Ehegattenunterhalt von Besserverdienernvon tcmueller

Der Bundesgerichtshof hat im Beschluss vom 15.11.2017 – XII ZB 503/16 – klargestellt, dass auch bei deutlich höheren Einkommensverhältnissen der Ehegatten der berechtigte Ehegatte seinen Unterhalt nach der Einkommensquote berechnen kann. Allerdings weist der Bundesgerichtshof in der Entscheidung darauf hin, dass im normalen Einkommensbereich nach der Lebenserfahrung auf eine Vermutung dafür abgestellt werden kann, dass das gesamte Einkommen für den allgemeinen Lebensunterhalt verbraucht worden sei und diese Vermutung hier nicht mehr greife. Der unterhaltsberechtigte Ehegatte muss daher in solchen Fällen substantiiert vortragen, in welchem Umfang die das Familieneinkommen bestimmenden hohen Einkünfte während der Ehe zur Deckung der ehelichen Lebensverhältnisse eingesetzt worden sind.

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© Tobias Chr. Müller

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